Auftaktveranstaltung Migration.macht.digitale.Medien und interaktive Buchvorstellung – Bloggen gegen Rassismus – Holen wir uns das Netz zurück!

Wir laden Sie herzlich ein zur ersten Veranstaltung unseres neues Präventionsprojekt Migration.macht.digitale.Medien. Silas Meyer wird durch den Abend führen und Einblicke in die geplanten Aktivitäten der bevorstehenden Monate geben. Zu Gast ist außerdem Politikwissenschaftler und Journalist Said Rezek, der 2021 ein sehr erfolgreiches Werk schrieb zum Thema Online-Aktivismus.

Anmeldung für die Veranstaltung bitte über das Anmeldeformular: https://forms.gle/cYVJpb1AS5nPzpK37

 

Das Projekt Migration.macht.digitale.Medien bringt Menschen ungeachtet ihrer vielfältigen Hintergründe zusammen und gestaltet den digitalen Raum durch die Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen, insbesondere migrationsspezifischen Themen. In einem praxisorientierten Ansatz wird sich mit den Fragen auseinandergesetzt: Wie produzieren wir nachhaltige und diskriminierungssensible Beiträge auf Social Media? Was ist Alltagsrassismus im Netz? Wie sorgen wir für mehr Sichtbarkeit marginalisierter Anliegen und was spielt digitale Zivilcourage dabei für eine Rolle?

Das Handwerkszeug dafür liefert Said Rezek.

Der Journalist und Blogger positioniert sich seit Jahren gegen Rassismus und Hass im Netz. Er ist überzeugt: „Jede:r kann der Hetze als Blogger:in Paroli bieten und positive Akzente für eine vielfältige, friedliche und demokratische Gesellschaft setzen.“

In seinem Buch beleuchtet Said Rezek die rechte Szene im Netz und zeigt den Leser:innen mit praktischen Beispielen, Übungen und Lösungen, wie sie

  • sich vor den Risiken des Bloggens schützen, darunter Hassrede, Filterblasen, Fake News und Verletzung der Privatsphäre,
  • ihre Reichweite in sozialen Netzwerken erhöhen,
  • spezielle Beitragsformen für soziale Netzwerke erstellen, zum Beispiel offene Briefe, Listicles, Tweets und Memes,
  • das Handwerk des Bloggens professionell einsetzen, zum Beispiel die Themen- oder die Bildersuche und nicht zuletzt die Recherche.

 

Datum: 12.10.2022 Beginn: 19:00 Uhr Ort: Eine Welt Haus – Schwanthalerstrasse 80

Venezuela: vergessene Fluchtbewegungen – Vortrag und Infoabend über die aktuelle Lage der Geflüchteten

Venezuela: vergessene Fluchtbewegungen

Vortrag und Infoabend über die aktuelle Lage der Geflüchteten

Wann: 30. September, 19:00 Uhr          Wo: EineWeltHaus München, großer Saal

Menschen aus Venezuela, die ihr Heimatland verlassen, bilden die weltweit größte Fluchtbewegung. Laut den Vereinten Nationen verließen bis Ende 2021 6,1 Millionen Menschen das Land. Rund 5 Millionen haben in benachbarten Ländern Zuflucht gefunden. Alleine Kolumbien hat 1,8 Millionen Venezuelaner:innen aufgenommen. Dies ist nicht nur die größte Flucht- und Migrationsbewegung in der jüngeren Vergangenheit Südamerikas, auch weltweit gibt es kaum eine Region, wo so viele Menschen ihr Land verlassen haben. Mit der steigenden Zahl der Menschen, die ihr Land verlassen, wächst die Not, da z.B. entlang der Fluchtrouten sauberes Wasser und Nahrung fehlen. Gleichzeitig drohen viele Menschen in die Illegalität abzurutschen, da sie keinen sicheren Rechtsstatus mehr haben.

Mit der Veranstaltung wollen wir den Blick auf die Lage der Geflüchteten wenden: Wie werden sie in den Nachbarländern aufgenommen, welche Herausforderungen stellen sich ihnen hierbei? Auch Deutschland ist Zielland venezolanischer Migrant:innen. Vor welchen Herausforderungen stehen sie hier, welche Unterstützungsmöglichkeiten gibt es?

Referentinnen:

Prof. Luisa Feline Freier (Professorin für Politikwissenschaft an der Universidad del Pacífico, Lima/Peru) Forschungsschwerpunkte umfassen die Migrations- und Flüchtlingspolitik Lateinamerikas, Süd-Süd-Migration und die venezolanische Flüchtlingskrise. Sie hat dazu verschiedene internationale Organisationen wie Amnesty International, die Weltbank und die EU beraten.

Vania Amigo (Dipl. Psych., systemische Beratung und Therapie i.A., traumasensitives Yoga i.A.) war als Psychologin über 10 Jahre im Krankenhaus Santa Bárbara, Región Biobío, Chile tätig, spezifisch im Bereich der interkulturellen Gesundheit. Seit 2019 arbeitet sie im Psychosozialen Zentrum für Geflüchtete Leipzig, Mosaik Leipzig e.V.

Moderation:

Teresita Oramas de Singer (Geschäftsführerin von Venezuela an Beveriera e.V. und Mitglied der Migrationsbeirat München)

Die Veranstaltung findet gemäß der zu dem Zeitpunkt geltenden Hygienebestimmungen statt. Falls keine Präsenz-Veranstaltung möglich sein sollte, wird sie als Online-Veranstaltung stattfinden.

Veranstalter:innen:
Migration macht Gesellschaft e.V. / Münchner Flüchtlingsrat e.V. / Nord Süd Forum München e.V. / Migrationsdienst der Initiativgruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. / Trägerhaus EineWeltHaus e.V.

Für Ihre Unterstützung Danke an: Venezuela en Baviera e.V

In Kooperation mit: Petra Kelly Stiftung – www.petrakellystiftung.de

Buchvorstellung & Diskussion – Antiziganismus früher und heute – Wahrnehmung und mediale Diffamierung

Buchvorstellung & Diskussion

Antiziganismus früher und heute – Wahrnehmung und mediale Diffamierung

 

Wo: Eine Welt Haus, Schwanthalerstr. 80, 80336 München

Wann: 19.00 Uhr

Um Voranmeldung wird gebeten: info@romanity.de

Vor 50 Jahren fielen vier Schüsse in einem kleinen bayerischen Dorf. Keiner ging daneben. Die Bilanz war schauerlich: eine schwer verletzte Romni und eine tote Romni, die ein Kind im Leibe trug. Sie flohen bereits aus dem Bauernhof, in dem sie eingedrungen waren. Der Todesschütze kam vor Gericht glimpflich davon. Alle standen zu ihm: die Polizei, die Justiz, die katholische Kirche, überhaupt die ganze «anständige» Gesellschaft. Zahlreiche Kreisräte und Bürgermeister der CSU beteiligten sich ebenso an der Hilfsaktion wie ein Minister, der zusammen mit zwei Kollegen die Hand über den Täter hielt. Um die Opfer und ihre Angehörigen kümmerte sich niemand. Sie waren ja nur «Zigeuner», und sie blieben es, von Empathie bis heute keine Spur.

Hans Woller hat den Kriminalfall rekonstruiert und erzählt eine Geschichte voller Abgründe und rassistischer Ressentiments. Denn Fragen wie diese sind nach wie vor brandaktuell: Die Schüsse von Niederthann – könnten sie wieder fallen, wen würden sie diesmal treffen, und würde die Gesellschaft heute anders darauf reagieren als damals, als man den Täter zum Opfer erklärte und den Opfern mit ebenso kaltherziger wie herabsetzender Gehässigkeit begegnete?

Veranstalter:innen:

RomAnity e.V.

Migration macht Gesellschaft e.V.
Münchner Flüchtlingsrat e.V.

 

Verlag & Unterstütz von:

C.H.Beck Verlag

40 Jahre Rechtshilfe München e.V.

40 Jahre Rechtshilfe München e.V.

Am 22. Juli 2022 begeht die Rechtshilfe e.V. ihr vierzigjähriges Bestehen mit einem Festakt im Eine-Welt-Haus. Einerseits ist dieses Datum ein Grund zu feiern – dank des unermüdlichen Engagements zahlreicher ehrenamtlich tätiger Anwält*innen, Beisitzer*innen und Organisator*innen konnten jährlich ca. 1.200 geflüchtete Personen fachkompetent bei Fragen rund um Asyl, Aufenthalt, Familiennachzug etc. unterstützt werden. Andererseits stimmt dieses Jubiläum auch nachdenklich: die rechtliche und Lebenssituation von Geflüchteten in Deutschland ist nach wie vor hochproblematisch, einzelnen Verbesserungen in den letzten Jahrzehnten stehen deutliche Verschlechterungen gegenüber. Die Veranstaltung am 22. Juli 2022 zeichnet die bewegte Geschichte des Vereins nach und wagt einen Blick in die Zukunft.

Ein Grund zu feiern – aber auch ein Grund, um an dieser Stelle in den nächsten Wochen mit einigen Beträgen (s. hier unten, im Facebook und Instagram) wiederholt die dringendsten Probleme aufzuzeigen…


Beitrag 1: Noch viel zu wenig bekannt: Was sind AnkERZentren?


Beitrag 2: Was ist Abschiebehaft?


 

Kulturabend – 40 Jahre Rechtshilfe München

Kulturabend – 40 Jahre Rechtshilfe München e.V.

Seit 1982 finden Menschen mit Migrationsbiographien bei ehrenamtlich tätigen Anwält*innen und Unterstützer*innen eine übergreifende Anlaufstelle für alle rechtlichen Fragen, die mit ihrem migrationsrechtlichen Status zu tun haben. Die Chronik des Vereins spiegelt dabei 40 Jahre Flucht- und Migrationsgeschehen wider und zeigt deutlich: staatliche und städtische Unterstützungsangebote sind in den letzten vier Jahrzehnten Mangelware geblieben.

Am 22. Juli wird das 40-jährige erfolgreiche Bestehen der Rechtshilfe im EineWeltHaus mit einem Kulturabend und einer anschließender Feier begangen.

Programm:

  • Grußwort von Gülseren Demirel MdL – Bündnis 90/Die Grünnen
  • Rückschau auf die Arbeit der Rechtshilfe von Michael Sack und Anna Regina Mackowiak
  • Eine Installation mit Bildern und Videos
  • Mit Livemusik von Stefan Straubinger
  • gutem Essen und kühlen Getränken
  • Klaviermusik von Sebastian Osthold
  • v.m.

Wir freuen uns, euch alle bei diesem Abend wiederzusehen und mit euch auf die lange Geschichte und Arbeit unseres Vereines anzustoßen!

Damit wir alles gut koordinieren können, ist eine verbindliche Zusage unter folgendem Anmeldeformular erwünscht:

https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLScSanrBo9SnZf_6qrdK0XV2ik33IY2i1rapHO-5oqU__-DJTA/viewform

Datum: Am Freitag, den 22. Juli 2022 um 18 Uhr

Ort: EineWeltHaus, Schwanthalerstraße 80 – Saal

Die Veranstaltung wird gefördert von: Kulturreferat der Landeshauptstadt München

In Kooperation mit: Petra-Kelly-Stiftung

Für ihre Unterstützung Danke auch an: Migration macht Gesellschaft e.V. und EIneWeltHaus

Homepage: http://www.rechtshilfe-muenchen.de

E-Mail: rechtshilfe@migration-macht-gesellschaft.de

Die Erfindung des muslimischen Anderen – Online-Lesung 28.06.2022

»Die Erfindung des muslimischen Anderen« –  20 Fragen und Antworten, die nichts über Muslimischsein verraten – ” mit Illustrationen von Morteza Rakhtala

Anmeldung für die Veranstaltung bitte über das Anmeldeformular: hier Formular

Antimuslimischer Rassismus durchzieht unsere Gesellschaft. In wiederkehrenden Diskursen über ›die Muslim:innen‹ und ›den Islam‹ werden Fragen behandelt, die das stereotype Bild ›des muslimischen Anderen‹ verfestigen.

Was haben alle ›Muslim:innen‹ gemeinsam? Wie steht es um die »Islamisierung des Abendlandes«? Wieso positionieren sich Muslim:innen nicht stärker gegen Terrorismus?

Hinter diesen Fragen verbirgt sich häufig die Annahme, dass es Eigenschaften gibt, die alle Muslim:innen teilen, und eine Auseinandersetzung mit diesen ›fremden Menschen‹ und ›ihrer Beschaffenheit‹ den Rückgewinn an Handlungssicherheit bedeutet. Der Essayband »Die Erfindung des muslimischen Anderen« greift diese Hoffnungen auf, enttäuscht sie und wendet den Blick zurück auf eine Gesellschaft, die kontinuierlich jene allzu bekannten Bilder über und Perspektiven auf Muslim:innen produziert.

Die Herausgeber:innen und Autor:innen Anna Sabel und Özcan Karadeniz vom Verband binationaler Familien und Partnerschaften lesen aus dem Band vor und besprechen anschließend die Funktionen und Wirkweisen des antimuslimischen Rassismus. Moderiert wird die Veranstaltung von Hannan Salamat.

Anna Sabel ist Medienwissenschaftlerin und politische Bildungsarbeiterin. Sie ist Regisseurin von Spendier mir einen Çay und ich erzähl dir alles (www.spendier-mir-einen-cay.de), Kuratorin von Re:Orient. Die Erfindung des muslimischen Anderen und Leiterin des Projekts »(Un)Sichtbarkeiten in der Migrationsgesellschaft« (Verband binationaler Familien und Partnerschaften Leipzig).

Özcan Karadeniz ist Geschäftsführer des »Verband binationaler Familien und Partnerschaften Leipzig«. Er ist Politikwissenschaftler und langjähriger Trainer und Referent im Bereich rassismuskritischer und politischer Bildungsarbeit im Kontext von Migration, Diversity und Empowerment. Zudem ist er Mitglied im Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit des Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Produzent und Redakteur von Spendier mir einen Çay und ich erzähl dir alles (www.spendier-mir-einen-cay.de) und Kurator der Sonderausstellung Re:Orient. Die Erfindung des muslimischen Anderen.

Hannan Salamat hat Nahostwissenschaften und Kultur- und Religionswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München studiert. 2019 hat sie beim ZIID die Fachleitung Islam übernommen. Sie organisiert Events, Workshops und Tagungen in den Bereichen Islam, Antirassismus, Postkolonialismus, Pluralität und Feminismus und berät in Zürich städtische Institutionen in diesen Feldern. Hannan Salamat ist Mitgründerin und Kuratorin des Münchner Kunstfestivals ausARTen – Perspektivwechsel durch Kunst und Mitglied des CPPD – The Coalition of Pluralistic Public Discourse Netzwerks.

Veranstalter: Verband binationaler Partnerschaften und Familien – München und Leipzig / Migration macht Gesellschaft e.V. / Dritte Welt Zentrum e.V. / Migrationsdienst der Initiativgruppe e.V.

World Refugee Day – Vielfalt feiern! – 08. Juli 2022

Pressemitteilung vom 18.05.2022 – Kulturfestival zum Weltflüchtlingstag 2022

Anlässlich des Weltflüchtlingstages – 20.Juni – veranstalten wir, ein Zusammenschluss verschiedener
Organisationen, am 08.07.2022 von 14:00 bis 22:00 Uhr, ein großes Kulturfestival unter dem Motto
„Vielfalt feiern!“.
Es findet statt im Kulturzentrum Sugar Mountain München und JQO (Junges-Quartier-Obersendling) in der Helfenrieder Straße 12, 81379 München. Auf dem Gelände des JQO befinden sich Wohnprojekte für Geflüchtete sowie viele Organisationen, Einrichtungen und Projekte für Migrationsarbeit.
Ein breites Münchner Bündnis befasst sich täglich mit den Themen Flucht und Asyl. Auf diese möchten wir an diesem Jahrestag nicht nur aufmerksam machen, sondern ein Festival von, für und mit
Geflüchtete(n) veranstalten.
Wir laden alle interessierten Münchner:innen ein – egal welcher Nationalität, Religion, sexuellen
Orientierung oder welchen Geschlechts, ob schon lange oder erst seit Kurzem in München. Alle sind
willkommen!
Die Kulturveranstaltung wird von über 70 Künstler:innen/Kunstschaffenden/Workshopleiter:innen, von denen der überwiegende Teil Flucht- und/oder Migrationserfahrung hat, mitgestaltet.
Die Teilnehmenden erwartet ein vielfältiges Programm für unterschiedliche Interessen und
Altersgruppen. Neben Angeboten aus den Bereichen Musik, Kunst, Fashion, Tanz uvm. wird durch abwechslungsreiche Workshops ein breites Spektrum von Inhalten und künstlerischen Kenntnissen vermittelt. Die Hauptziele sind die Sichtbarkeit der vielfältigen Münchner Migrationsgesellschaft, das Schaffen medialer Aufmerksamkeit für die Situation von Geflüchteten, die Begegnung von Münchner:innen mit und ohne Flucht- und Migrationserfahrung und ein klares Signal für ein positives Miteinander.
Programmpunkte:
Bühnenprogramm
Moden-Show mit Musikband, Word Up – Slam, One Corner – Women Jam, Vue Belle, Work is a human right, Elie Kayembe, Syrischer Chor (Syrischer Sozial- und Kulturverein in München e.V.),
Musikschüler:innen MIKADO
Kultur- und Kunstworkshops
Stencil Graffiti Workshop mit Shaya Navid, Waacking Workshop mit Soumayya, Breakdance Workshop mit Aloun, Freies Graffiti mit InoxInk, Workshop Ego-Mobil Greenscreen (Kinderprogramm Iz.Art)/SPIELkultur e.V., Artefiz (Kinderprogramm Iz.Art)/SPIELkultur e.V., Stadtrundgang mit Hafez
Veranstalter:innen: Bellevue di Monaco, Campus di Monaco, Ein Teller Heimat im Westend, Lighthouse mobil (von Diakonie München und Oberbayern und Lichterkette e.V.), KJR München-Stadt, Migration macht Gesellschaft e.V., MIKADO – InitiativGruppe e.V., Morgen e.V., Münchner Flüchtlingsrat e.V., SchlaU-Werkstatt für Migrationspädagogik gGmbH, Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V., Willkommen in München, Über den Tellerrand kochen München e.V.
Unterstützer:innen: Landeshauptstadt München Kulturreferat, Glockenbachwerkstatt e.V., Abteilung Flucht, Asyl, Migration und Integration der Erzdiözese München und Freising, Green City e.V., Kreisjugendring Ebersberg, Dritte Welt Zentrum e.V., CultureKitchen
Die Veranstaltung wird gefördert durch Kultureferat der Landeshauptstadt München

“Keine Luft zum Atmen“ – Lesung mit Asmaa al-Atawna – 03.06.2022

Lesung mit Asmaa al-Atawna – 03.06.2022 – “Keine Luft zum Atmen” – Mein Weg in die Freiheit

 

Wir laden herzlich ein zur Lesung mit Asmaa al Atawna.

Sie wird aus ihrem Buch „Keine Luft zum Atmen“ lesen. Die deutschen Passagen liest Aylin Romey.

Fuad Hamdan moderiert den Abend.

Anmeldung bitte über das Anmeldeformular: hier Formular

Weitere Informationen zur Lesung:

»Ich bin von zu Hause und aus dieser Gesellschaft geflohen, um meinen eigenen Weg in die Freiheit zu finden. Ich habe alle Prüfungen der Demütigung, Drohungen und Anpassungsschwierigkeiten in der neuen ›französischen‹ Kultur, die völlig anders ist als meine ursprüngliche, durchgemacht, um schließlich frei zu sein.« (Asmaa al-Atawna)

Asmaa al-Atawna wurde im Jahr 1978 in einem Flüchtlingscamp in Gaza geboren. Sie ist weltweit eine der wenigen schreibenden Frauen aus einer Beduinenfamilie. Als sie 18 Jahren alt war, floh sie nach Frankreich. Sie studierte Politikwissenschaft und experimentellen Film. Frau al-Atawna arbeitete als Kriegsreporterin in Gaza und als Journalistin und Kolumnistin für die Zeitung al-Quds al-arabi in London, desweiteren beim Undergroundfilm und als Filmkritikerin. Sie bringt sich ein für die Gleichstellung im französischen Kultursektor und lebt in Toulouse.

Quelle: https://about.me/alatawna.asma

 

Datum: 03.06.2022

Ort: Eine Welt Haus – Saal

Einlass: 18:30 Uhr

Beginn: 19:00 Uhr

Aylin Romey liest in Deutsch – Moderation: Fuad Hamdan

Veranstalter: Migration macht Gesellschaft e.V. – Dritte Welt Zentrum e.V. – Migrationdienst der Initiativgruppe e.V.

Anmeldung bitte über das Anmeldeformular: hier Formular

Beratung für Geflüchtete in Ukrainisch und Russisch! Консультации для беженцев на украинском и русском языках! Консультації для біженців українською та російською мовами!

Beratung für Geflüchtete in Ukrainisch und Russisch!

Консультації для біженців українською та російською мовами!

Консультации для беженцев на украинском и русском языках!

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

durch die große Anzahl von Anfragen von Geflüchteten aus der Ukraine haben wir uns dazu entschieden, eine Beratungsstelle zu gründen, bei der man sich genau mit solchen Fragestellungen befasst. Sie können ab jetzt Ihre Anfrage an ukraine@migration-macht-gesellschaft.de senden. Die Beratung erfolgt in ukrainischer und russischer Sprachen. Die Beraterin Anastasiia Kovalenko ruft sie oder schreibt Sie nach Eingang der Anfrage an.

Шановні пані та панове!
у зв’язку з великою кількістю запитів від біженців з України ми вирішили створити консультаційний центр для вирішення таких питань. Тепер ви можете надіслати запит на ukraine@migration-macht-gesellschaft.de.
Консультації надаються українською та російською мовами. Консультант Анастасія Коваленко зателефонує чи напише Вам після отримання вашого запиту.

Уважаемые дамы и господа!
в связи с большим количеством запросов от беженцев из Украины мы решили создать консультационный центр для решения именно таких вопросов. Теперь вы можете отправить свой запрос на ukraine@migration-macht-gesellschaft.de. Консультации предоставляются на украинском и русском языках. Консультант Анастасия Коваленко позвонит или напишет Вам после получения вашего запроса.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtshilfe München

Abschiebehaft abschaffen! Demo 2. April 2022 um 12:00 Uhr

Abschiebehaft abschaffen!

Bayernweites antirassistisches Bündnis ruft zu Demonstration in München auf
Samstag, 2. April 2022 | 12 Uhr | Justizministerium Bayern (Prielmayerstr. 7 München)

Bayern baut weiter Knäste – und zwar fleißig. Durch die geplante Vervierfachung der
Abschiebehaftplätze von 2021 bis 2025 profiliert sich Bayern einmal mehr als asylpolitischer
Hardliner, der selbst den zarten Trend zum migrationspolitischen Umdenken
auf Bundesebene unterläuft und seine ganz eigene Vorstellung von “Humanität und
Ordnung” umsetzt: durch die Inhaftierung von Menschen, die keine Aufenthaltstitel
in Deutschland haben. Abschiebehaft ist eine vorbeugende Zwangsmaßnahme, um
die Durchführung einer gewaltsamen Abschiebung sicherzustellen. Einziger Grund
für die Inhaftierung ist der fehlende Aufenthaltsstatus, die Haft dauert oft mehrere
Wochen bis Monate.

Beispiellose Ausweitung der Haftkapazitäten in Bayern

Aktuell wird die Kapazität der Abschiebehaftplätze in Bayern drastisch erhöht: Mit
dem Neubau der Abschiebehaft-Anstalt in Hof entstanden dort im Oktober letzten
Jahres 150 neue Abschiebehaftplätze. Am Münchner Flughafen wurde vor einigen
Wochen eine kombinierte Abschiebehaft- und Transithaftanstalt in Betrieb genommen,
deren Eröffnung vom bayerischen Landesamt für Asyl und Rückführungen als
“Meilenstein” gefeiert wurde.

Gleichzeitig wird in Passau bereits der nächste Abschiebeknast geplant. Bis 2025
sollen dort 200 neue Haftplätze entstehen. Das bedeutet, dass sich die Haftplätze im
Vergleich zum letzten Jahr verdoppelt haben, 2025 werden es vier Mal so viele sein.

Es ist davon auszugehen, dass die Ausländerbehörden von diesen neuen Möglichkeiten
Gebrauch machen und, auch auf Druck der Landesregierung, häufiger Abschiebehaft
beantragen werden. Immer mehr Geflüchtete werden in Haft kommen.

Justiz und Gesetzgeber legitimieren Freiheitsentziehung

Die zuständigen Gerichte haben sich bisher meist als Erfüllungsgehilfen dieser Politik
gegeben, anstatt kritisch die Voraussetzungen für eine Inhaftierung zu prüfen. Diese
wurden ohnehin durch die von Horst Seehofer forcierten Gesetze zur “besseren
Durchsetzung der Ausreisepflicht” und das “Geordnete Rückkehr-Gesetz” enorm ausgeweitet.
Bei den Betroffenen werden nach absurd weit gefassten Maßstäben Haftgründe
angenommen, zum Beispiel Fluchtgefahr. Für einen Gewahrsam reicht es
etwa schon aus, wenn eine Person seit mehr als 30 Tagen ausreisepflichtig ist.

Trotz dieser repressiven Gesetzeslage ordnen viele Gerichte noch rechtswidrige Haft
an, wie die Erfahrungen von Rechtsanwält*innen in diesem Bereich zeigen.

Abschiebehaft als Form der grundrechtswidrigen Migrationskontrolle

Freiheitsgrundrechte werden hier komplett migrationspolitischen Erwägungen untergeordnet.

So soll die Durchführung von Abschiebungen teilweise langjährig hier lebender Personen
sichergestellt und deren Untertauchen verhindert werden. Abschiebehaft
dient aber auch dazu, Menschen bereits bei der Einreise nach Deutschland in Haft zu
nehmen und wieder abzuschieben zu können. Abschiebehaft ist somit sowohl Teil
eines brutalen Regimes der Ausweisung abgelehnter Asylsuchender in Ihre Herkunftsländer,
als auch integraler Bestandteil der deutschen Abschottungspolitik innerhalb
Europas durch das sogenannte Dublin-System – auf Kosten der Schutzsu
chenden, die in vielen anderen europäischen Staaten weder ein menschenwürdiges
Dasein, noch Zugang zu fundamentalen Rechten bekommen.

Für ein Ende der Abschiebehaft

Daher wollen wir als bayernweites Bündnis unseren Protest auf die Straße und zu den
politisch Verantwortlichen tragen. Wir starten mit einer Kundgebung vor dem Bayerischen
Justizministerium unter dessen Aufsicht die Abschiebehaft steht. Danach wird
die Demonstration zum Innenministerium am Odeonsplatz ziehen. Innenminister
Herrmann, zu dessen Haus das Landesamt für Rückführungen und Asyl gehört, steht
bereits seit vielen Jahren für ein brutale Abschiebepolitik und forciert maßgeblich die
Ausweitung der Abschiebehaft.

Kommt mit uns zur Demonstration am Samstag, den 2. April 2022
um 12 Uhr, Start Justizministerium Bayern (Prielmayerstr. 7 München)!

Abschiebehaft abschaffen!

Unterzeichner*innen:
Karawane München
Beratungsgruppe in Abschiebehaft am Münchner Flughafen
Bayerischer Flüchtlingsrat
Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Hof
antifa nt
Seebrücke München
Rechtshilfe München
AG Migrationsrecht Süd des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV)
Münchner Flüchtlingsrat
Migration macht Gesellschaft
Antisexistische Aktion München
Le monde ou rien
Thomas Lechner
Alarmphone München
Solidarity City München